Editorial der Freitags-Info vom 05.07.2019

Geposted von Andreas Rosner am

Das Lagarde Experiment

So titelt das Handelsblatt in seiner heutigen Ausgabe und geht damit auf die ausgesprochen überraschenden Nominierungsvorschläge seitens des EU Rates für die Nachfolge von Mario Draghi als EZB Präsident und Jean Claude Juncker als Präsident der europäischen Kommission ein.

Nach schwierigen und langwierigen Verhandlungen haben sich die EU Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auf eine überraschende Doppellösung geeinigt: Christine Lagarde, bislang Direktorin des Internationalen Währungsfonds soll neue EZB Chefin werden und Ursula von der Leyen, amtierende Verteidigungsministern der aktuellen Bundesregierung ist für das Amt des EU Kommissars vorgeschlagen.

Bei aller Erleichterung das nach den langen Verhandlungen überhaupt ein Kompromiss gefunden wurde, die Skepsis bleibt. Vor allem in Deutschland ist die Enttäuschung groß, war doch Bundesbank Chef Jens Weidemann immer wieder als Nachfolger Draghis gehandelt worden. Dies trifft auch auf Manfred Weber zu, der sich nach der Europawahl lange Hoffnungen gemacht hatte, Jean Claude Juncker zu beerben.

Auch im EU Parlament in Straßburg war der Ärger groß als man von der Nominierung von der Leyens erfuhr. Nicht nur weil sie, anders als Manfred Weber, Frans Timmermanns und Margrethe Vestager, keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl war, sondern auch, dass die Entscheidung dem Parlament einfach vorgesetzt wurde.

Das Ursula von der Leyen in zwei Wochen vom EU Parlament gewählt wird ist derzeit offen, denn sie ist im Amt als Verteidigungsministerin durch nicht immer glückliches Management (Berateraffäre) und eine Bereitschaft zu hohen Ausgaben eher negativ aufgefallen. Von der Leyen muss im EU-Parlament mit absoluter Mehrheit gewählt werden – und zwar im ersten und einzigen Wahlgang. Anders als bei der Wahl des Präsidenten des EU-Parlaments reicht keine relative Mehrheit der gültigen Stimmen – von 746 Abgeordneten müssen sie die Hälfte plus eins wählen, also 374 Abgeordnete. Ob ihr da ihre lange Karriere als Politikerin und ihre ausgezeichneten Sprachkenntnisse (fließend Französisch und Englisch) weiterhelfen, wird man sehen.

Sicher hingegen ist, dass die Nominierung von Christine Lagarde als neue EZB Chefin nur noch Formsache ist und in einem Punkt sind sich viele Beobachter bereits jetzt einig, sie wird die  Politik des billigen Geldes ihres Vorgängers Draghi fortsetzen. An den deutschen Anleihemärkten hat dies bereits gestern zu einem Renditetief geführt. Mit minus 0,39 Prozent erreichten zehnjährige Staatsanleihen einen historischen Tiefpunkt.

Andreas Rosner

und das gesamte Team von Gies & Heimburger wünscht Ihnen zum wiederholten Mal ein sonniges Wochenende

Andreas Rosner ist Direktor Privatkunden der Gies und Heimburger GmbH.