Editorial der Freitags-Info vom 24.05.2019

Geposted von Andreas Rosner am

Das Grundgesetz wird 70

Am 23.05.2019 feiert das deutsche Grundgesetz seinen 70ten Geburtstag. Das deutsche Grundgesetz ist die geltende Verfassung der Deutschen und damit die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik. Beschlossen wurde das Grundgesetz am 23. Mai 1949, einen Tag später trat es in Kraft.

Doch sind wir alle mal ehrlich, wer hat sich das Verfassungswerk je einmal komplett durchgelesen, ich jedenfalls nicht. Man weiß das es das Grundgesetz gibt aber es komplett zu lesen fällt schwer. Viel Text, keine Bilder und schwer verdaulich.

Dabei ist der Blick in das deutsche Grundgesetzt jede investierte Minute wert. Dies hat auch Fußball Profi Benedikt Höwedes in einer Kolumne bei T-Online kürzlich geäußert: „Vor einigen Wochen erzählte mir ein Freund, dass er sich neulich am Kiosk das Grundgesetz gekauft hat – und dann fragte er, ob ich es schon einmal gelesen habe. Ich dachte nach und ehrlich gesagt, erwischte mich diese Frage auf dem falschen Fuß. Natürlich habe ich oft darüber gelesen. Doch Artikel für Artikel? Nein.

Wo sollte ich ansonsten auch schon mit dem Grundgesetz in Berührung kommen? In der Schule war es kein großes Thema und auf den Hotelzimmern findet sich auch eher eine Bibel. Selbst wenn man 18 Jahre alt wird und offiziell wählen darf, erhält man das Grundgesetz nicht vom Staat zugeschickt. Und auch bei der Geburt von eigenen Kindern verlässt man eher mit einem vorläufigen Kinderausweis das Bürgerbüro als mit den 146 Artikeln unter dem Arm.

Höchste Zeit, sich mit unserer Verfassung einmal zu befassen, dachte ich mir und bestellte das Magazin, welches zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes erschienen ist. Und ich war begeistert. Artikel für Artikel.“

Doch worum geht es eigentlich im Grundgesetz, das unsere Gründungsväter der Bundesrepublik, allen voran Konrad Adenauer vor 70 Jahren auf den Weg gebracht haben?
Inhaltlich geht es um zwei Themenblöcke.
Erstens:  die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Zweitens: um die Organisation des Staates.  Die Grundrechte stehen in den Artikeln 1 bis 19.

Die Grundrechte

Artikel 1 ist eine Art Leitgedanke: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Eine bewusste Reaktion auf das Grauen der Nazizeit und ein Symbol für den Neubeginn nach dem Krieg.

Die anderen Grundrechte spielen mitten im Leben der Bürgerinnen und Bürger, wie zum Beispiel: persönliche Freiheit, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit, das Recht auf Eigentum und vieles mehr. In vielen Artikeln sind zudem gewisse „Schranken“ geregelt, also unter welchen Bedingungen der Staat in diese Grundrechte eingreifen darf.

Organisation des Staates

Das zweite wichtige Thema im Grundgesetz ist die Organisation des Staates. Artikel 20 enthält die tragenden Säulen dafür: Demokratie, Rechtsstaat, Bundesstaat, Gewaltenteilung. Diese Prinzipien werden an vielen anderen Stellen im Grundgesetz konkretisiert. Die Demokratie etwa dort, wo die Wahlen zum Bundestag geregelt werden, der Bundesstaat bei der Verteilung von Aufgaben zwischen Bund und Ländern.

Das Grundgesetz regelt aber auch welche Aufgaben die einzelnen Staatsorgane haben, also Bundespräsident, Bundeskanzler, Bundesrat und letztlich auch das Bundesverfassungsgericht – und wie das Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat funktioniert.

An dieser Stelle möchte ich nochmals Benedikt Höwedes zitieren:

„Ich verschlang Artikel für Artikel und war beeindruckt, wie zeitlos, fortschrittlich, lebendig und universell die 1949 von Konrad Adenauer und dem Parlamentarischen Rat beschlossene Fassung ist, und welche Absätze und Inhalte im Verlauf der Zeit überarbeitet wurden. So besagt Artikel 22, dass die Hauptstadt nun in Berlin ist, während Artikel 23 bereits vor 70 Jahren Eckpfeiler für ein vereintes Europa war und Artikel 29 sogar sagt, dass das Bundesgebiet theoretisch mittels Volksentscheides sogar neu gegliedert werden kann. Um Kosten und Doppelverwaltungen zu sparen. Vielleicht nicht die dümmste Idee, oder?
Es hat mir große Freude bereitet, unser Grundgesetz zu lesen und mehr darüber zu erfahren, was die beste Verfassung der Welt leistet. Und ich bin von Tag zu Tag dankbarer, in einem Land aufgewachsen zu sein, dass – wenn man die Artikel liest – auch in bester Verfassung ist. „

Vielleicht habe ich Sie ein wenig neugierig gemacht und Sie beschäftigen sich mal etwas ausführlicher mit unserem Grundgesetz. Ich werde es auf jeden Fall machen.

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende und vergessen Sie nicht, am Sonntag wählen zu gehen.

Andreas Rosner
und das gesamte Team der Gies & Heimburger GmbH

Andreas Rosner ist Direktor Privatkunden der Gies und Heimburger GmbH.