ich wünsche Ihnen und Ihren Familien zunächst ein glückliches und vor allem gesundes neues Jahr.

Der Jahreswechsel hat in Bezug auf die Silvesternacht wesentlich ruhiger stattgefunden als sonst üblich. Doch auch ohne Feuerwerk hat der erste große Knall nicht lange auf sich warten lassen. Der Sprengmeister war, wie auch in den letzten Tagen des vergangenen Jahres, der „noch“ US-Präsident Donald Trump.

Sturm auf das US Capitol

Am 06.01.2021 trafen sich in Washington die Abgeordneten des Repräsentantenhauses, um das Ergebnis der US- Wahl zu zertifizieren und somit die Amtsübergabe an den neuen US-Präsidenten Joe Biden auf den Weg zu bringen. Doch schon jetzt steht fest, dieser Tag ist ein schwarzer Tag in der Geschichte Amerikas. In unvorstellbarer Weise wurden die demokratischen Werte der USA mit Füßen getreten als tausende wütende Anhänger Trumps den Kongress stürmten. Aufgewiegelt durch eine Rede Trumps zog der Mob Richtung Capitol und verschaffte sich Zugang zu einem schlecht gesicherten Gebäude. Entsetzliche Bilder von verängstigen Abgeordneten mit Gasmasken in der Hand gingen um die Welt und nur durch den massiven Einsatz der Nationalgarde gelang es die unterbrochene Sitzung nach Stunden fortzusetzen. Mit dem Ergebnis, das der zukünftige Präsident, Joe Biden, und die Vizepräsidentin, Kamala Harris, am 20. Januar ihr Amt antreten werden.

Doch das brutale und hasserfüllte Vorgehen der „Trump Fans“ wird die USA noch lange beschäftigen. Denn es gibt fünf Todesopfer zu beklagen, darunter auch ein Polizist. Und es bleibt abzuwarten, welche Gemeinheiten Trump in den verbleibenden 12 Tagen seiner Amtszeit noch zu Tage bringt. Erfreulich ist, dass Facebook keine Statements von Trump mehr zulassen wird und auch bei Twitter war der Account des Präsidenten einige Zeit blockiert. Somit sind die Zugänge zu den wichtigsten Verteilungsplattformen der Trumpschen Verschwörungstheorien zumindest eingeschränkt.

Die Zurechnungsfähigkeit Trumps wird in Frage gestellt

Ob sich Forderungen, auch von republikanischen Politikern, nach einer sofortigen Amtsenthebung noch realisieren lassen scheint fraglich. Die Mehrheitsführerin der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, fordert jedoch eine sofortige Amtsenthebung und beruft sich dabei auf den Zusatzartikel 25 der Verfassung, der es erlaubt, den Präsidenten für „unfähig, die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben“ zu erklären. Dies gab es in der US-Geschichte noch nie! Es bleibt auch abzuwarten ob die Ereignisse in Washington für Trump juristische Folgen haben werden. Ich würde es mir jedenfalls wünschen, dass er für alle Verfehlungen während seiner Amtszeit zur Rechenschaft gezogen wird.

Es bleibt zu hoffen, dass nach diesen ungeheuerlichen Vorgängen, der neue US-Präsident Joe Biden die Wogen glätten kann und die USA wieder dahin bringt, wo sie vor der Trump Ära war. Aber das wird ein sehr langer und steiniger Weg, denn die Gräben in der Bevölkerung sind sehr tief. Und da gibt es im Kongress auch immer noch viele Trump-loyale Republikaner die Biden das Leben schwer machen werden.

Starten Sie weiterhin gut ins neue Jahr, bleiben Sie gesund und halten Sie bitte Abstand

Andreas Rosner und das gesamte Team von Gies & Heimburger